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   SG Frankfurt/Main, 16.12.2005 - S 30 KR 827/05 ER   

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https://dejure.org/2005,60822
SG Frankfurt/Main, 16.12.2005 - S 30 KR 827/05 ER (https://dejure.org/2005,60822)
SG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 16.12.2005 - S 30 KR 827/05 ER (https://dejure.org/2005,60822)
SG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 16. Dezember 2005 - S 30 KR 827/05 ER (https://dejure.org/2005,60822)
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  • BVerfG, 03.06.1987 - 1 BvR 313/85

    Strauß-Karikatur

    Auszug aus SG Frankfurt/Main, 16.12.2005 - S 30 KR 827/05
    Das BSG, dessen Rechtsprechung sich das erkennende Gericht anschließt, hat im Urteil vom 25.10.1995 (a.a.O.) deutlich gemacht, dass der Gesetzgeber gerade auch den Artisten als Unterhaltungskünstler in den Schutzbereich der KSV einbeziehen wollte; dementsprechend unterliegt auch die Verwertung "artistischer Kunst" der Künstlersozialabgabepflicht, obgleich Artistik nur dem Wortstamm nach zur Kunst zählt, im Übrigen aber den allgemein gebräuchlichen Definitionen von Kunst nicht entspricht (vgl. hierzu BVerfGE 67, 213, 226 f ; E 75, 369, 377 und E 83, 130, 138 ff).
  • BVerfG, 17.07.1984 - 1 BvR 816/82

    Anachronistischer Zug: Politisches Straßentheater; Beleidigung; Kunstfreiheit

    Auszug aus SG Frankfurt/Main, 16.12.2005 - S 30 KR 827/05
    Das BSG, dessen Rechtsprechung sich das erkennende Gericht anschließt, hat im Urteil vom 25.10.1995 (a.a.O.) deutlich gemacht, dass der Gesetzgeber gerade auch den Artisten als Unterhaltungskünstler in den Schutzbereich der KSV einbeziehen wollte; dementsprechend unterliegt auch die Verwertung "artistischer Kunst" der Künstlersozialabgabepflicht, obgleich Artistik nur dem Wortstamm nach zur Kunst zählt, im Übrigen aber den allgemein gebräuchlichen Definitionen von Kunst nicht entspricht (vgl. hierzu BVerfGE 67, 213, 226 f ; E 75, 369, 377 und E 83, 130, 138 ff).
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